Atommüll-Tagung statt Pseudo-Dialog

Berlin, 20. Juni 2015: Erst demonstrierten die BI Lüchow-Dannenberg und .ausgestrahlt vor dem Veranstaltungsort des sogenannten „Bürgerdialogs“ der Atommüll-Kommission gegen die fehlende Ernsthaftigkeit in der Bürgerbeteiligung. Danach fand die selbstorganisierte Tagung „Atommüll ohne Ende“ statt.

Monatelang wurde getagt, monatelang um den heißen Brei herum palavert, monatelang über eine Öffentlichkeitsbeteiligung höchstens theoretisch diskutiert. Schließlich sollte ein Pseudo-"Bürgerdialog" KritikerInnen beschwichtigen: Die Atommüll-Kommission veranstaltete am 20. Juni – sechs Monate vor dem Ende ihrer Arbeit – eine "Auftaktveranstaltung" für die Öffentlichkeit.

Eine Analyse hierzu von Jochen Stay

Zeitgleich zu dieser fragwürdigen Veranstaltung luden .ausgestrahlt zusammen mit der BI Lüchow-Dannenberg und weiteren Bündnispartnern ebenfalls nach Berlin ein – zur selbstorganisierten Veranstaltung "Atommüll ohne Ende, Teil 2". Damit wurde an eine Tagung der Umweltverbände von 2014 angeknüpft. Gemeinsam wurde die aktuelle Atommüll-Politik der Bundesregierung beleuchtet, Kritik an der Kommission formuliert sowie darüber diskutiert, welche Bedingungen für eine ernsthafte Beteiligung der Betroffenen vor Ort erfüllt sein müssen.

Auszüge aus dem Tagungsrogramm, Vorträge und Präsentationen

• Begrüßung und Theater-, Tanzperformance des Bodypoeten Kazuma Glen Motomura

• Podiumsdiskussion: Atommüll-Kommission – eine Zwischenbilanz: Mathias Edler (Greenpeace), Martin Donat (BI Lüchow-Dannenberg), Jochen Stay (.ausgestrahlt) 

• Demokratische Atommüllpolitik oder Zustimmungsmanagement und simulierte gesellschaftliche Verständigung. Eine kritische Wahrnehmung der Arbeit der StandAG-Kommission. Reinhard Ueberhorst, freiberuflicher Berater, Planer und Dozent, Rede Reinhard Ueberhorst (PDF)

• Aktuelle Erfahrungen mit der Atommüll-Politik: Ursula Schönberger (AG Schacht Konrad), Claudia Baitinger (BUND NRW), Wolfgang Ehmke (BI Lüchow-Dannenberg), Präsentation Ursula Schönberger (PDF), Präsentation Claudia Baitinger (PDF)

• Ulrike Donat, Rechtsanwältin und Mediatorin: „Wer nicht aufräumt, kann nicht anfangen – Beteiligung der BürgerInnen geht nur mit einer Neubewertung der Vergangenheit“, Rede Ulrike Donat (PDF)