Die Atommüll-Kommission

Das Standortauswahlgesetz (StandAG) ist ein Ergebnis aus zwei Jahren (2014-2016) Atommüll-Kommission. 

Aufgabe der Kommission war es, das Gesetz zu evaluieren, ein Konzept für die Beteiligung der Öffentlichkeit zu entwickeln und Kriterien für die Standortsuche zu entwickeln. Doch schon die Auswahl der Kommissionsmitglieder führte quasi zu einer „Gorleben-Fixierung“, der breite gesellschaftliche Diskurs fiel aus Zeitmangel aus, strittige Punkte wurden im Abschlussbericht ausgeklammert und geologische Kriterien möglichst vage formuliert. Die Frage, was mit dem Atommüll im 21. Jahrhundert passieren soll, wurde ganz ausgespart. Der Konflikt wurde aus Sicht vieler Umweltverbände nicht gelöst – sondern lediglich vertagt.

.ausgestrahlt hat die Arbeit der Kommission intensiv verfolgt. Die Kritik fasst das Statement von .ausgestrahlt-Sprecher Jochen Stay vor der Bundespressekonferenz zusammen:

• Jochen Stay und Martin Donat (BI Lüchow-Dannenberg) auf der Bundespressekonferenz
• Statement zum Nachlesen (PDF)
• Pressemitteilung 22.3.17 zur Entscheidung über das Gesetz
• Pressemitteilung 8.3.17  zur ersten Lesung des Gesetzes im Bundestag

Zur Übergabe des Abschlussberichts verfassten über 50 Organisationen und Initiativen aus der Anti-Atom-Bewegung eine gemeinsame kritische Stellungnahme und Bewertung der Kommissionsarbeit: "Außer Spesen nichts gewesen" (PDF).