.ausgestrahlt hat sich in den letzten Monaten damit auseinandergesetzt, wie sich die Parteien zum Bundestagswahlkampf atompolitisch aufstellen. Besonders intensiv war dabei die Diskussion in und mit Bündnis 90/Die Grünen, die sich ja selbst als Anti-Atom-Partei verstehen. Ursprünglich war im grünen Wahlprogramm zum Thema Atom fast nichts zu finden – und …
1. Der Tag wird kein historischer Politiker und Journalisten lieben historische Tage und angebliche Einigungen nach langem Streit. Doch der Streit um den Atommüll wird auch nach dem heutigen Tag – selbst bei einer Einigung auf ein Gesetz – unvermindert weitergehen – auch wenn Peter Altmaier heute etwas anderes behauptet. …
Die Wahlprogramme der Parteien geben nicht die Stimmung in der Bevölkerung wider Ein knappes halbes Jahr vor der Bundestagswahl gibt es ein erstaunliches Missverhältnis zwischen der atompolitischen Stimmung in der Bevölkerung und den Positionen der Parteien in der Atompolitik. .ausgestrahlt hat das Meinungsforschungsinstitut Emnid gebeten, die Stimmung in Sachen Atomausstieg …
Eine Enquetekommission zur Endlagersuche macht nur Sinn, wenn der Bundestag die Antworten, die sie liefern soll, nicht heute schon in einem „Endlagersuchgesetz“ festlegt Seit über einem Jahr verhandeln Bund und Länder über ein „Endlagersuchgesetz“. Zum großen Teil geschah dies völlig intransparent in kleinster Runde zwischen den (Ex-)Bundesumweltministern Norbert Röttgen und …
Zusammenfassung Eine Enquetekommission zur Endlagersuche macht nur Sinn, wenn der Bundestag die Antworten, die sie liefern soll, nicht heute schon in einem „Endlagersuchgesetz“ festlegt. An dieser Frage steht und fällt die Sinnhaftigkeit des Vorschlags von Altmaier, Weil und Wenzel. Würde das Gesetz erst auf Basis der Kommissions-Ergebnisse geschrieben, dann wäre …
Zwei Termine werden derzeit in zahlreichen Anti-Atom-Initiativen und lockeren örtlichen Zusammenhängen von AtomkraftgegnerInnen diskutiert: Der 9. und der 11. März 2013. Am Montag dem 11. März jährt sich zum zweiten Mal der Beginn der Reaktorkatastrophe von Fukushima und in vielen Orten bundesweit sind Mahnwachen geplant. Zwei Tage vorher, am Samstag …
Zur Debatte um die geplante Aufnahme von Atommüll-Exporten ins Atomgesetz erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: „Die Bundesregierung will den Export von Atommüll gesetzlich zulassen, spricht jetzt aber davon, dass die Entsorgung im Inland auch weiterhin ‚Vorrang‘ haben solle. Damit gibt Umweltminister Altmaier allerdings selbst zu, dass die Entsorgung …
Zu Altmaiers vorläufigem Erkundungsstopp in Gorleben erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: „Peter Altmaier ist in den niedersächsischen Landtags-Wahlkampf eingestiegen. Weil die Gorleben-Debatte gefährlich für den um seine Wiederwahl bangenden David McAllister wird, hat der Bundesumweltminister jetzt ein Mini-Moratorium erlassen. Was der Minister verschweigt: Die Maschinen in Gorleben ruhen …
