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09.04.2013 | Jochen Stay

Atommüll: Vieles ist anders, als es scheint

1. Der Tag wird kein historischer Politiker und Journalisten lieben historische Tage und angebliche Einigungen nach langem Streit. Doch der Streit um den Atommüll wird auch nach dem heutigen Tag – selbst bei einer Einigung auf ein Gesetz – unvermindert weitergehen – auch wenn Peter Altmaier heute etwas anderes behauptet. …

02.04.2013 | Jochen Stay

Vergisst Rot-Grün das Abschalten von AKW?

Die Wahlprogramme der Parteien geben nicht die Stimmung in der Bevölkerung wider Ein knappes halbes Jahr vor der Bundestagswahl gibt es ein erstaunliches Missverhältnis zwischen der atompolitischen Stimmung in der Bevölkerung und den Positionen der Parteien in der Atompolitik. .ausgestrahlt hat das Meinungsforschungsinstitut Emnid gebeten, die Stimmung in Sachen Atomausstieg …

30.03.2013 | Jochen Stay

Eine Kommission ohne Macht

Eine Enquetekommission zur Endlagersuche macht nur Sinn, wenn der Bundestag die Antworten, die sie liefern soll, nicht heute schon in einem „Endlagersuchgesetz“ festlegt Seit über einem Jahr verhandeln Bund und Länder über ein „Endlagersuchgesetz“. Zum großen Teil geschah dies völlig intransparent in kleinster Runde zwischen den (Ex-)Bundesumweltministern Norbert Röttgen und …

25.03.2013 | Jochen Stay

.ausgestrahlt-Analyse des Vorschlags zum „Standortsuchgesetz“ von Peter Altmaier, Stephan Weil und Stefan Wenzel vom 24. März 2013

Zusammenfassung Eine Enquetekommission zur Endlagersuche macht nur Sinn, wenn der Bundestag die Antworten, die sie liefern soll, nicht heute schon in einem „Endlagersuchgesetz“ festlegt. An dieser Frage steht und fällt die Sinnhaftigkeit des Vorschlags von Altmaier, Weil und Wenzel. Würde das Gesetz erst auf Basis der Kommissions-Ergebnisse geschrieben, dann wäre …

12.03.2013 | Redaktion

Nie wieder Fukushima – Atomanlagen jetzt abschalten!

Zwei Jahre nach der verheerenden Reaktorkatastrophe im japanischen AKW Fukushima haben Zehntausende Menschen erneut einen rascheren und entschiedenen Atomausstieg gefordert. An vier Standorten protestierten insgesamt 28.000 Menschen gegen den Weiterbetrieb der Atomanlagen. Im Vorfeld der Bundestagswahl und mitten in der hitzigen Debatte um die Energiewende setzen Atomkraftgegnerinnen und -gegner damit …

08.03.2013 | Jörg Raupach

Die internationale Dimension von Fukushima

Fukushima und der Umgang der Politik und der Atomindustrie mit den Folgen offenbart erneut die internationale Dimension der Atompolitik. Radioaktive Strahlung kennt keine nationale Grenzen – Japan hat nicht nur das eigene Land und die eigene Bevölkerung radioaktiv verschmutzt, sondern den Erdball insgesamt. Noch bleibt abzuwarten, welche Folgen Fukushima für …

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