Die SPD hat am Freitag auf einem Parteikonvent über mögliche Sondierungsgespräche mit der Union für eine Große Koalition beraten. Wir von .ausgestrahlt waren vor Ort und haben vor dem Willy-Brandt-Haus in Berlin (nicht nur bildlich gesprochen) die Anti-Atom-Fahne hochgehalten. Unterstützt wurden wir dabei von Berliner Mitstreitern wie Anti-Atom Berlin. Wir haben die eintretenden SPD-Delegierten noch einmal daran erinnert: Der Ausstieg aus der Atomkraft ist erst dann wirklich sicher, wenn das letzte deutsche Atomkraftwerk abgeschaltet ist. Deshalb: Mehr Tempo beim Atomausstieg!
Die SPD hat in ihrem Parteiprogramm eine höhere Brennelementeteuer und einen Stopp des Exportes von Atomtechnologie versprochen. Auch die Grünen fordern beispielsweise, dass das letzte AKW “schon deutlich vor 2022” abgeschaltet werde. Doch stehen die SPD- und Grünen-Abgeordneten auch zu den Wahlkampfversprechen ihrer Parteien? Hier findest Du Erklärungen, in denen wir die Aussagen aus den Wahlprogrammen zur Atomkraft zusammengestellt haben und die Du den Mitgliedern des neuen Bundestages vorlegen kannst. Denn diese Minimalpositionen dürfen nicht zur Verhandlungsmasse bei Koalitionsverhandlungen werden!
Während Koaltionsgesprächen besteht für die Zivilgesellschaft immer eine Chance, Einfluss auf die politischen Grundlinien der nächsten vier Jahre zu nehmen. Lasst uns dafür sorgen, dass die nächste Regierung, wer auch immer sie bilden mag, den gesellschaftlichen Druck für ein schnelleres Abschalten der Atomkraftwerke nicht überhören kann!
