"Nicht schon wieder!", dachten vielleicht schwarz-gelbe Minister, als sie zur Regierungsklausur in Meseberg mit rot-gelben Anti-AKW-Fahen begrüßt wurden und die rhythmischen "Ab-schal-ten"-Rufe hörten. "Das ist ja wie vor der NRW-Landesvertretung hier", sagte die ZDF-Redakteurin und erinnerte sich an die 17-tägige Belagerung der Koalitionsverhandlungen im Oktober.
Das Signal ist angekommen: Die Anti-AKW-Bewegung ist da, wenn Entscheidungen zur Atompolitik getroffen werden. Während der Kabinettsklausur in Meseberg soll endgültig die Zuständigkeit zwischen Wirtschafts- und Energieministerium geklärt werden, erste Schritte zur Erarbeitung des angekündigten Energiekonzepts und zu den Verhandlungen mit den Atomkonzernen sollen vereinbart werben.
Wirtschaftsminister Brüderle (FDP) hatte vergangene Woche der Presse gesagt, er wolle das Atom-Thema lieber nicht in seinem Ministerium behandeln, sonst hätte er den Protest ja jeden Tag vor der Tür stehen. In Meseberg forderten an die 30 DemonstrantInnen auf Transparenten „Atom-Risiko ausschalten!“ und „AKWs abschalten!“. Eigentlich logisch: CDU, CSU und FDP haben angekündigt, dass sie unsichere Atomkraftwerke abschalten würden. Keines der 17 Atomkraftwerke in Deutschland ist auf dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik. Deswegen würde als Neubau auch kein einziges der 17 AKW heute mehr eine Genehmigung bekommen.
Wenn die Regierung nicht aus Worten Taten macht und die unsicheren AKW weiter laufen lässt, werden Merkel und Kollegen an ihren Tagungsorten weiter nicht nur von Blitzlichgewitter, sondern von Sprechchören und Pfiffen empfangen werden.
Das Signal ist angekommen - auch in der Berichterstattung von der Kabinettsklausur:
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